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Konzentration auf den Auftrag - Antwort auf Kurt Beck

Konzentration auf den Auftrag - Antwort auf Kurt Beck




Konzentration auf den Auftrag

Die Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen liegt im Netz

Von Frank Werneke

Mit „Konzentration auf das Wesentliche“ ist Kurt Becks Anstoß zu einer medienpolitischen Diskussion
überschrieben. Doch wer sich auf das Wesentliche konzentriert, verliert manchmal den Blick für das große Ganze aus den Augen. Vieles von dem, was Kurt Beck analysiert und geschlussfolgert hat, verdient Zustimmung. Einige seiner Einschätzungen und Forderungen aber blenden die Folgen medien-politischer Fehlentscheidungen aus.

Wenn wir laut über Neujustierungen in unserer Medienlandschaft nachdenken, die nach Kurt Becks Vorstellungen hauptsächlich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffen, dann sollten wir uns hier keineswegs auf das Wesentliche konzentrieren, sondern vielmehr das große Ganze - den öffentlich-rechtlichen Auftrag - wieder in den Blick nehmen. Doch der Reihe nach.


Teilweises Marktversagen

Unstrittig und weithin belegt sind Kurt Becks Ausführungen sowohl zum Zustand privat-kommerzieller Rundfunkangebote genauso wie zur Akzeptanz öffentlichrechtlicher Angebote bei der nachkommen-den Generation. Man kann es ganz klar sagen: Hier herrscht ein teilweises Marktversagen auf beiden Seiten. Die Informationsanteile im privaten Rundfunk werden stetig kleiner, insbesondere qualitativ; die öffentlich-rechtlichen Anstalten erreichen mit ihren Angeboten kaum noch die junge Zielgruppe, obwohl auch sie Gebührenzahlerinnen und -zahler sind - und zwar mit zunehmender Bedeutung. Beide Tatsachen sind eklatant und bedürfen der Gegensteuerung. So darf weder der private Rundfunk aus seiner gesellschaftlichen Verantwortung entlassen werden, noch dürfen die Öffentlich-Rechtlichen den Anschluss an die Jüngeren auf Dauer verlieren.

Beide Entwicklungen müssen zudem im Zusammenhang gesehen werden. Für die große Masse der jungen Fernsehzuschauerinnen und -zuschauer (denn für den Hörfunk gilt dies nicht) sind die öffentlich-rechtlichen Angebote eine Art „No-go-Area“ mit nachweislich verschwindend geringen Zuschauer-anteilen. Die im Großen und Ganzen nach wie vor qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Ange-bote kommen deshalb bei den Jüngeren gar nicht mehr an, noch werden die dadurch entstehenden Defizite, zum Beispiel in der Informationsvermittlung, von den privaten Anbietern
entsprechend ausgeglichen.


Legitimation steht infrage

Es ist daher richtig, wie Kurt Beck es vorschlägt, über Maßnahmen nachzudenken, die wieder für mehr Qualität und tatsächliche Informationsangebote im privaten Rundfunk sorgen, zum Beispiel über die Schaffung neuer Anreize, wie es die Landesmedienanstalten schon länger diskutieren. Dies kann aber nur ein Baustein sein. Gleichzeitig ist es zwingend erforderlich, den Generationenabriss beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufzuhalten, besser noch: umzukehren.

Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Zukunft nicht in der Lage ist, relevante Teile der jungen Bevölkerung zu erreichen, steht langfristig seine Legitimation infrage. Denn die Zuschauerinnen und Zuschauer, Zuhörerinnen und Zuhörer sowie Userinnen und User von heute werden diejenigen von morgen sein. Natürlich gibt es den nachweisbaren Trend, dass viele Mediennutzerinnen und -nutzer erst mit zunehmendem Alter die Qualität öffentlich-rechtlicher Angebote schätzen lernen. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass weite Teile der nachkommenden Generation für den öffent-lich-rechtlichen Rundfunk ernsthaft drohen verloren zu gehen.

Deshalb war es absolut richtig und notwendig, dass die Länder mit der Verabschiedung des 12. Rund-funkänderungsstaatsvertrages den öffentlich-rechtlichen Anstalten den klaren Auftrag erteilt haben, auch Onlineangebote („Telemedien“) bereitzustellen. Denn die Mediennutzung von Jugendlichen belegt eindeutig den sich verstetigenden Trend zu Online. Laut JIM-Studie 2011 nutzen 12- bis 19-Jährige heute Handy und Internet noch vor dem Fernseher. Mit 134 Minuten täglich verbringen sie zudem satte 20 Minuten mehr im Internet als vor dem Fernseher mit 113 Minuten.

Diese Entwicklung wird, davon kann man ausgehen, anhalten und mit der weiteren Verbreitung von Smartphones und Tablets noch spürbar zunehmen. Für die öffentlich-rechtlichen Anstalten ist es des-halb unerlässlich, dass sie – auch der verfassungsgerichtlich festgeschriebenen Bestands- und Ent-wicklungsgarantie folgend – ihre Inhalte im Internet umfassend anbieten und so die Nutzerinnen und Nutzer dort erreichen, wo sie sind und künftig mehr denn je sein werden.

Vor diesem Hintergrund war es vollkommen unverständlich, warum die Länder die Onlineangebote der öffentlich-rechtlichen Anstalten im gleichen Atemzug mit der staatsvertraglichen Beauftragung so massiv eingeschränkt haben. Denn geltendes Recht ist jetzt: Die Anstalten müssen ihre Inhalte im In-ternet nach sieben Tagen (bei Sport: nach 24 Stunden) löschen. Länger darf nur vorgehalten werden, was den sogenannten Drei-Stufen-Test bestanden hat. Dabei prüfen die Rundfunkgremien, ob das di-gitale Angebot dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entspricht.

Doch selbst wenn die Gremien dies bejahen, gelten für öffentlich-rechtliche Onlineinhalte unterschied-liche Verweildauern. Was im Bereich Unterhaltung noch nachvollziehbar erscheint, mündet im Bereich Information im Absurden: So müssen beispielsweise Nachrichten auf tagesschau.de nach einem Jahr gelöscht werden. Anstatt also vom Internet als einem „Archiv des Weltwissens“ Gebrauch zu machen, werden mit Gebühren bezahlte Inhalte „depubliziert“. So haben die Länder den öffentlich-rechtlichen Rundfunk willentlich um ein Alleinstellungsmerkmal mit gesellschaftlichem Mehrwert und damit wieder um ein Stück Akzeptanz gebracht.

Hier gilt es nachzubessern und die Frage der Verweildauern neu zu regeln. Es ist schlichtweg uner-klärlich, warum für die Gesellschaft relevante und von ihr bezahlte öffentlich-rechtliche Inhalte künstlich verknappt werden müssen. Dies gilt zumal vor dem oben benannten teilweisen Marktversagen der privaten Anbieter als auch der schwierigen Aufgabe, die jüngeren Generationen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu binden.

Die Lösung bei der Debatte um öffentlich-rechtliche Onlineinhalte kann deshalb nicht sein, hochwertige Inhalte, die einem gesellschaftlichen Auftrag dienen und von der Allgemeinheit finanziert wurden, aus dem Netz zu verbannen.

Noch weniger kann eine Lösung sein, dass die Anstalten beginnen, sich selbst zu beschneiden, wie sie es laut Presseberichten im Streit um die „Tagesschau“-App vorhaben (epd 6/12). Hintergrund ist, dass mehrere Tageszeitungsverleger gegen die App geklagt hatten, weil sie darin ein zu „presseähnliches“ Angebot sehen, dass den Anstalten laut Rundfunkstaatsvertrag verboten ist. Um den Konflikt beizulegen, haben nach den Berichten einige Intendantinnen und Intendanten den Verlegern angeboten, künftig weitgehend auf Textinhalte im Internet zu verzichten und sich stattdessen auf Audio und Video zu konzentrieren. Dies käme aber einer Verstümmelung der öffentlich-rechtlichen Onlineangebote gleich. Ob App oder Website: Das Internet ist ein trimediales Medium, das von Text, Audio und Video lebt. Auf eines davon zu verzichten, entbehrt jeder Logik.



Treppe nach unten

ARD und ZDF müssen darauf achten, sich nicht in ein Argumentationsmuster der Verleger einbinden zu lassen, welches am Ende eine ständige Treppe nach unten bedeutet. Nicht alles, was Text und Bild im Netz umfasst, ist gleich „presseähnlich“ und damit allein den Verlagen vorbehalten. Wäre dies der Fall, hätte der öffentlich-rechtliche Rundfunk keinerlei Anspruch auf Textdarstellungen im Internet mehr. Das Verbot einer elektronischen Presse, das der Rundfunkstaatsvertrag den öffentlich-rechtlichen Anstalten auferlegt, umfasst vielmehr alles das, was der Erscheinung nach der Tageszei-tung entspricht, jedoch nicht alles, was Zeitungen auch im Netz machen. Dies ist ein großer Unter-schied. An dieser Stelle sei erwähnt, dass die Verlage längst auch rundfunkähnliche Angebote auf ih-ren Internetseiten machen, indem sie zum Beispiel Videos bereitstellen. Wenn die Anmutung des An-gebotes von Verlagen im Netz zum Maßstab für die Beurteilung von „Presseähnlichkeit“ wird, bleibt für den gebührenfinanzierten Rundfunk wenig Luft zum Atmen.

Der Kern öffentlich-rechtlicher Angebote – ob Hörfunk, Fernsehen oder Internet – sind und bleiben frei zugängliche Inhalte, die über die Rundfunkgebühren finanziert werden. Was also im Radio oder Fern-sehen frei empfangbar ist, muss es auch im Internet sein. Gegen kostenpflichtige elektronische Ange-bote der Öffentlich- Rechtlichen, wie sie Kurt Beck als Option aufzeigt, ist solange nichts einzuwenden, wie sie im Kern ein ergänzendes Angebot bleiben, um damit beispielsweise Verwertungsrechte und Lizenzen zu refinanzieren, wie es auch beim Verkauf von DVDs mit öffentlich-rechtlichen Inhalten der Fall ist. Der Charakter von ARD und ZDF muss aber auch in Zukunft durch gebührenfinanzierte und in der Folge kostenfrei rezipierbare Medienangebote bestimmt sein – und zwar auch im Internet und der Welt der Apps.

Im Übrigen ist auch der im Rundfunkstaatsvertrag vorgeschriebene „Sendungsbezug“ für Telemedien äußerst kritisch zu sehen. Danach müssen alle Onlineangebote der öffentlich-rechtlichen Anstalten Bezug zu einem Hörfunk- oder Fernsehprogramm haben. Im Zeitalter der zunehmenden Nutzung des Internets bedeutet das aber eine anachronistische Einschränkung. Den Anstalten sollte es vielmehr möglich sein, im Netz auch Angebote zu machen, die keinen Sendungsbezug haben, aber dennoch ihrem Auftrag entsprechen. Staatsvertraglich sollte deshalb anstelle des „Sendungsbezugs“ ein „Programmauftragsbezug“ festgeschrieben werden.



Spartenkanälen eine Chance geben

Wenn es um die Zukunftsfähigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks geht, so sollte Hauptquell der Diskussion die Frage sein, welche Perspektive die Anstalten im Netz erhalten. Eine Debatte über Zahl und Inhalte der Spartenkanäle kann man führen, sollte aber nicht von den tatsächlichen Zukunftsprob-lemen ablenken.

Grundsätzlich sei zunächst gesagt, dass die öffentlichrechtlichen Anstalten nicht aus Jux diverse Spartenkanäle betreiben (und finanzieren), sondern dass es die Länder waren, die die Anstalten mittels Rundfunkstaatsvertrag beauftragt haben, diese anzubieten. Die Schaffung dieser Digitalkanäle allein mit der damals notwendigen Förderung der TV-Digitalisierung zu begründen, wie Kurt Beck es tut, greift aber deutlich zu kurz. Denn Auftrag der Spartenkanäle war und ist noch immer die Bedienung bestimmter Zielgruppen und Zuschauerinteressen – mit jüngeren Inhalten (z.B. ZDFneo), Informationen (z.B. ZDFinfo) oder Kultur (z.B. ZDFkultur).

Damit waren und sind die Spartenkanäle auch eine Antwort auf die zunehmende Zersplitterung des Mediennutzungsverhaltens. Zwar erreichen Das Erste und das ZDF noch immer große Massen an Zuschauerinnen und Zuschauern. Die Zeit der Straßenfeger-Programme ist allerdings vorbei und beschränkt sich heute auf wenige Ereignisse wie zum Beispiel eine Fußball-Weltmeisterschaft. Spartenkanäle sind deshalb eine notwendige Voraussetzung, um Teilinteressen der Zuschauerschaft mit öf-fentlich-rechtlichen Angeboten zu bedienen.



Chronische Unterfinanzierung

Darüber hinaus, und das sollte hier keinesfalls vergessen werden, zeichnen sich vor allem die Spar-tenkanäle durch größere Innovationsfähigkeit aus als die Hauptprogramme. Gerade aufgrund ihrer ge-ringeren Marktanteile können sie Erprobungsfelder für neue Formate sein. ZDFneo macht beeindruckend vor, wie das funktionieren kann. Nicht nur wurden hier zahlreiche neue Programmideen umge-setzt, auch die Zuschauerentwicklung ist positiv. Recht hat Kurt Beck in der Tat mit der Forderung, ei-nen Geburtsfehler von ZDFneo zu beseitigen und dessen Programmauftrag um Nachrichten zu erweitern. Nachrichten und Informationen - immerhin Kernkompetenz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – sollten Pflichtbestandteil aller seiner Angebote sein. Hier sind die Länder dringend zum Handeln aufgefordert.

Die positive Entwicklung von ZDFneo darf aber nicht über ein Grundproblem der Spartenkanäle hinwegtäuschen: ihre chronische Unterfinanzierung. Die Staatsvertragsmacher haben den Anstalten zwar den hehren Auftrag erteilt, bestimmte Digitalkanäle aufzubauen. De facto aber fehlt es ihnen an einer soliden finanziellen Ausstattung. Die Folgen sind, dass es einer großen Kunst gleichkommt, die Kanä-le 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche mit attraktiven Inhalten zu füllen. Die enorme Zahl an Programmwiederholungen ist ein klarer Beleg hierfür.

Mit Sicherheit lässt sich bei dem einen oder anderen Spartenkanal noch schärfer am Profil feilen. Das ZDF hat mit der Umprogrammierung seiner Digitalkanäle jedenfalls vorgemacht, dass ein klareres Profil und der konsequente Zugang zur jüngeren Zielgruppe – wie dies sowohl bei ZDFneo als auch bei ZDFkultur der Fall ist – langsam aber sicher erfolgversprechend ist. ZDFneo hat auf diese Weise seine Marktanteile im Vergleich zum Vorgängersender vervielfacht: Erreichte ZDFdoku zuletzt nur 0,1 Prozent im Markt, liegt ZDFneo heute bei 0,4 Prozent - Tendenz stetig steigend.

Entgegen Kurt Becks These kannibalisieren sie zudem keineswegs die Gemeinschaftsprogramme von ARD und ZDF. Sowohl Phoenix, als auch ARTE und 3sat liegen mit ihren Zuschauerzahlen stabil im Markt. So konnte Phoenix in den letzten Jahren seine Marktanteile konsequent ausbauen: 2011 erzielte der Sender den höchsten Marktanteil (1,1 Prozent) seit dem Sendestart 1997 und lag damit sowohl vor n-tv als auch N24 (je 1,0 Prozent). Auf zuverlässig stabilem Niveau liegen auch die Marktanteile von ARTE (2011: 0,8 Prozent) und 3sat (2011: 1,0 Prozent). Das zeigt, dass mehr Platz für öffentlich-rechtliche Spartenkanäle ist als gemeinhin behauptet wird. Entscheidend sind die Programmfarben und ein klares Profil der Sender.

Eine Debatte um die Neuordnung oder gar Abschaffung öffentlich-rechtlicher Spartenkanäle jedenfalls ist derzeit verfrüht. Denn auch die Abschaffung von Spartenkanälen und dadurch die – unterstellte – Stärkung der Gemeinschaftssender beheben das Kernproblem des Generationenabrisses beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht. Gerade die ZDF-Digitalkanäle haben sich erst vor kurzem mit neuen Programmfarben aufgestellt. Sendeanstalten und Politik sollten ihnen die Zeit geben, sich weiter im Markt zu beweisen. Am Ende sollte es Aufgabe der Rundfunkgremien wie der Sender selbst sein, da-rüber zu befinden, ob die Digitalkanäle Anspruch und Auftrag gerecht werden.



Finanzausstattung verbessern

Keineswegs jedenfalls schicksalhaft hinzunehmen ist, dass es „kaum Spielraum für weitere Gebüh-renerhöhungen gibt“, wie Kurt Beck konstatiert. Denn diese Äußerung ignoriert die Tatsache, dass die Festlegung der Gebührenhöhe noch immer Aufgabe der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanz-bedarfs der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten) ist und sich danach richtet, wie viele finanzielle Mittel die Anstalten benötigen, um ihrem staatsvertraglichen Auftrag nachzukommen. Solange Spar-tenkanäle zu diesem Auftrag gehören, muss auch deren Finanzierung sichergestellt werden.

Aus diesem Grund ist die Fortschreibung der jetzigen Gebührenhöhe mit Umstellung auf den neuen Rundfunkbeitrag durch die KEF auch nur gerechtfertigt, solange zeitnah nach dem vollzogenen Ge-bührenumstieg die Finanzbedarfe der Anstalten wieder berücksichtigt werden. Denn die Reform der Rundfunkfinanzierung darf nicht dazu führen, dass die Anstalten ihrem Auftrag nicht mehr nachkom-men können, weil ihnen die finanziellen Mittel fehlen.

Richtig ist: Wer aus politischen Gründen keine Erhöhung der Rundfunkgebühren möchte, muss zwangsläufig am derzeitigen Programmangebot der öffentlichrechtlichen Anstalten Abstriche vornehmen. Denn allein aus Bordmitteln ist die Deckelung der Gebührenhöhe nicht zu stemmen. Ob aller-dings das Einstampfen von Digitalkanälen dazu beiträgt, die sich immer weiter diversifizierenden Me-diennutzungsgewohnheiten adäquat zu bedienen, darf bezweifelt werden.

Kurt Beck stellt zwar die richtigen Fragen am Ende seines Beitrags: Wie den Auftritt im Netz weiter attraktivieren? Wie kann der Generationenabriss verhindert werden? Wie werden vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk alle sozialen Schichten und Altersgruppen der Gesellschaft erreicht? Allein seine Antworten überzeugen teilweise nicht. Denn diese müssten vielmehr lauten: deutlich gestärkte Onli-neauftritte und ausreichend finanzierte Digitalkanäle mit klarem Programmprofil.

Vor allem aber scheint sein Schlusssatz, wonach die öffentlich-rechtlichen Anstalten gerade bei den Tageszeitungen Partner hätten, wie Hohn angesichts der Klage mehrerer Tageszeitungsverleger gegen die „Tagesschau“-App, die im Kern eine Klage gegen alle textbasierten öffentlich-rechtlichen Onlineinhalte ist.

Hier also Unterstützung vonseiten der Verleger zu erwarten, verkennt den Ernst der Lage - und zeigt einmal mehr auf, wie wichtig es ist, dass der öffentlichrechtliche Rundfunk gerade im Internetzeitalter wieder mehr Fürsprecherinnen und Fürsprecher gewinnt.


Der Abdruck dieses Artikels erfolgt mit freundlicher Genehmigung von epd medien

 

Frank Werneke ist seit 2002 ist er stellvertretender Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). Zugleich ist er Bundesfachbereichsleiter des Fachbereichs Medien, Kunst und Industrie (Fachbereich 8). Werneke ist u.a. Mitglied im Weltvorstand der Union Network International (UNI), im ZDF-Fernsehrat und im Beirat der Kulturstiftung des Bundes.